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Die beiden
Debattierveranstaltungen (die erste hatte Mitte Mai stattgefunden),
wollten die Diskussionskultur innerhalb der Partei wieder
erneuern. Zugleich sollten debattierfreudige Genossinnen und
Genossen geschult werden. Mit Sepp Estermann stand Jacqueline
Badran, Myrtha Meuli, Davy Graf und Yves Baer auch ein harten
Gegner und guter Gesprächspartner gegenüber. Die
Veranstaltung begann mit den im Vorfeld aufgezeichneten zweiminütigen
Videostatements der vier TeilnehmerInnen. Danach nahm Sepp
Estermann mit einer feurigen Rede zum Thema Stellung. Nach
der geführten Diskussionsrunde setzte sich das Podium
zu den Zuschauern an den Tisch, um die begonnene Diskussion
zu vertiefen.
Davy Graf plädierte für die Möglichkeit eines
längerfristigen Ausstiegs aus der Regierungsverantwortung,
da sich die SP der passiven Komplizenschaft mit den Bürgerlichen
schuldig mache. Er begründete seine Haltung mit dem Parteiprogramm
von 1982. Myrtha Meuli sah die SP als starke Oppositionspartei
in sozial- und umweltfreundlichen Fragen, was aber von weiten
Teilen der Bevölkerung getragen werde. In der Regierungsverantwortung
müsse sie die Probleme anpacken. Jacqueline Badran fühlte
sich in der Konkordanzdemokratie wohl aufgehoben, da die wahre
Opposition das Stimmvolk sei. Eine Stärke des schweizerischen
Systems sei, dass die Mehrheit der Bevölkerung durch
Parteien, Verbände oder Vereine am politischen Prozess
beteiligt sind. Yves Baer hielt nicht viel von einem Auszug
aus der Regierung. Ein Ausstieg aus der Regierungsverantwortung
wäre nur mit einem Systemwechsel zur repräsentativen
Demokratie möglich. Sepp Estermann schlussendlich plädierte
für die Beibehaltung des Status quo.
Mehr zu diskutieren gab die Frage, ob die SP mit ihren 25%
- 30% Wähleranteil nicht zum Spielball bürgerlicher
Politik werde. Yves Baer setzte diesem Argument die These
entgegen, dass eher die FDP und CVP Spielbälle der SP
und SVP seien. Ein Punkt über den man noch lange diskutieren
könnte. Sepp Estermann legte Wert darauf, dass man den
Staat nur mitgestalten könne, wenn man auch in der Verantwortung
sei. In der Diskussion kristalisierte sich heraus, dass es
viel weniger auf die Stimmanteile der SP draufankommt, sondern
viel mehr auf rechtzeitige Themenbesetzung und die Stimmung,
die zu den Themen erzeugt wird.
Myrtha Meuli, Josef Estermann, Yves Baer und
Jacqueline Badan.
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Aufmerksam
lauscht Yves Baer Josef Estermanns Ausführungen.
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