fast wie im Krieg
24. Februar 2010


Zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg drohte man der Schweiz sie kriegerisch anzugreifen: In der Nacht auf Montag war es in der libyschen Hauptstadt Tripolis zu dramatischen Szenen gekommen. Die libysche Polizei drohte damit, die Schweizer Botschaft zu stürmen, sie wollte dort den Schweizer Max Göldi verhaften. Um die Erstürmung zu verhindern, hatten sich mehrere europäische Botschafter in die Schweizer Botschaft begeben. Die Ereignisse sind der vorläufige Höhepunkt im Konflikt zwischen der Schweiz und Libyen, der seit anderthalb Jahren schwelt. Da das Gebiet der Botschaft Hoheitsgebiet des jeweiligen Gastlandes ist, wäre die Erstürmung der Botschaft ein Verstoss gegen das Völkerrecht und somit ein kriegerischer Akt gewesen. Lange Zeit hatten die befreundeten europäischen Staaten ihr Bedauern über die Probleme mit Libyen geäussert, aber keine Unterstützung angeboten, denn solange die Schweizer Wirtschaft mit Libyen Probleme bekundet, würde das der eigenen Wirtschaft nützen. Als sich abzuzeichnen begann, dass die beiden Schweizer Geiseln so schnell nicht Libyen verlassen könnten, verfügte die Schweiz eine Einreisesperre gegen 180 libysche Staatsbürger, darunter sämtliche Mitglieder der Familie Gaddafi. Da die Schweiz Mitglied des Schengener Abkommens ist, gilt das Einreise-Embargo automatisch in den 27 anderen Schengen-Staaten, was einem faktischen Einreiseverbot nach Europa gleichkommt. Gedacht war die Regelung gegen Wirtschaftsflüchtlinge aus Asien und Afrika, die in Europa ihr Glück versuchen wollen. Wird ihr Asylantrag in einem Land abgewiesen, gilt das Asylverbot automatisch in den anderen Schengenstaaten. – Im Aussendepartement wird über die Massnahme Stillschweigen gewahrt, es waren die Libyer, die mit Ihrer Ankündigung vom 15. Februar 2010, keine Bürger aus Schengen-Ländern mehr nach Libyen einreisen zu lassen, die Krise eskalieren liessen.




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